Der Kommunalhaushalt – Haushaltsplan

• Matthias Wiener

Im vierten Teil der Reihe „Der Kommunalhaushalt“ steht der Haushaltsplan im Mittelpunkt. Während die Haushaltssatzung die rechtlich verbindlichen Leitplanken der kommunalen Haushaltswirtschaft setzt, enthält der Haushaltsplan das eigentliche operative Planwerk. Er zeigt, welche Erträge und Einzahlungen erwartet werden, welche Aufwendungen und Auszahlungen geleistet werden dürfen, wie sich die Planung auf einzelne Aufgabenbereiche verteilt und in welchem Umfang personelle sowie investive Bindungen eingegangen werden können. Der Beitrag erläutert den Haushaltsplan als zentrales Steuerungsinstrument der kommunalen Haushaltswirtschaft. Im Fokus stehen der Ergebnisplan, der Finanzplan, die Teilpläne, der Stellenplan, die Verpflichtungsermächtigungen sowie die Funktion der Planansätze. Dabei wird insbesondere herausgearbeitet, dass Planansätze für Aufwendungen und Auszahlungen Ermächtigungscharakter besitzen, während sie bei Erträgen und Einzahlungen vor allem Ziel- und Erwartungsgrößen darstellen.