Der Kommunalhaushalt – Finanzmittelbeschaffung

• Matthias Wiener

Im zweiten Teil der Einführung in den Kommunalhaushalt für Mandatsträger sowie Quereinsteiger steht die Finanzierungsseite des kommunalen Haushalts im Mittelpunkt. Die Finanzmittel stammen aus unterschiedlichsten Quellen, haben verschiedene Rechtsgrundlagen und werden von verschiedenen Geldgebern, insbesondere dem jeweiligen Land, bereitgestellt. Die Finanzierungsstruktur kommunaler Haushalte ist vielschichtig und unterscheidet sich je nach kommunaler Ebene erheblich. So gestaltet sich die Einnahmenseite einer kreisangehörigen Gemeinde oder Stadt anders als die einer kreisfreien Stadt oder eines Landkreises. Während Gemeinden in stärkerem Maße auf eigene Steuerquellen und Gebühren zurückgreifen, sind die Haushalte der Landkreise v. a. durch Umlagen und Zuweisungen geprägt. Der Beitrag bietet einen kompakten Überblick über die zentralen Finanzierungsquellen und ihre rechtlichen Grundlagen. Der Fokus liegt auf dem Landesrecht von Sachsen-Anhalt; die wesentlichen Aspekte lassen sich jedoch auf Kommunen in anderen Bundesländern übertragen.