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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Gemeindewirtschaft (GW)" Ausgabe 9/2025

  Aktuelle Seminare

  …Umsatzsteuer im Allgemeinen und der Besteuerung der öffentlichen Hand im Besonderen vermittelt werden. Schwerpunkthemen sind die allgemeine Systematik der… …Sicht der Finanzverwaltung 12. November, 09:30–17:00 Uhr in Nürnberg Die Anforderungen im Bereich der Besteuerung der öffentlichen Hand sind in den… …Seltenheit mehr. Im Seminar stehen die aktuellen Rechtsentwicklungen und Praxisfragen bei der Besteuerung der öffentlichen Hand im Fokus. Im Wesentlichen geht… …AKTUELLE SEMINARE Grundlagen zur Umsatzsteuer der öffentlichen Hand (4 Termine) beginnend 18. September, jeweils 10:00–12:00 Uhr Die… …Unternehmereigenschaft der öffentlichen Hand (§ 2b UStG). Compliance und interne Untersuchungen im ­kommunalen Energieversorgungsunternehmen 08. Oktober, 10:00–12:00 Uhr… …Compliance. Aufgegriffen werden typische Herausforderungen aus dem Alltag öffentlicher Versorger. Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer der öffentlichen Hand aus… …des öffentlichen Rechts (insbesondere von kommunalen Körperschaften, Zweckverbänden, Kommunalunternehmen). Den Teilnehmern soll ein Grundverständnis der… …Umsatzsteuer (Steuerbarkeit, Steuerbefreiungen, Steuerschuldnerschaft, Optionsmöglichkeiten, Vorsteuerabzug etc.) sowie die Neuregelung der… …Anforderungen, andererseits müssen sie ihrem öffentlichen Auftrag gerecht werden. Daraus ergibt sich ein breites Spektrum an Compliance-Verpflichtungen – von… …einer funktionierenden Compliance-Organisation über den Umgang mit Korruption und Interessenkonflikten bis hin zu Kartellrecht und der Durchführung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Gemeindewirtschaft (GW)" Ausgabe 8/2025

  Aktuelle Seminare

  …Hand aus Sicht der Finanzverwaltung 12. November, 09:30–17:00 Uhr in Nürnberg Die Anforderungen im Bereich der Besteuerung der öffentlichen Hand sind in… …Seltenheit mehr. Im Seminar stehen die aktuellen Rechtsentwicklungen und Praxisfragen bei der Besteuerung der öffentlichen Hand im Fokus. Im Wesentlichen geht… …AKTUELLE SEMINARE Grundlagen zur Umsatzsteuer der öffentlichen Hand (4 Termine) beginnend 18. September, jeweils 10:00–12:00 Uhr Die… …Unternehmereigenschaft der öffentlichen Hand (§ 2b UStG). In diesem Grundlagenseminar sollen Sie dazu befähigt werden, sich im „Dschungel des Umsatzsteuerrechts“… …deren praktische Konsequenzen auf und bietet Handlungsempfehlungen für Kommunen und ihre Unternehmen. Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer der öffentlichen… …des öffentlichen Rechts (insbesondere von kommunalen Körperschaften, Zweckverbänden, Kommunalunternehmen). Schwerpunkthemen sind die allgemeine… …Systematik der Umsatzsteuer (Steuerbarkeit, Steuerbefreiungen, Steuerschuldnerschaft, Optionsmöglichkeiten, Vorsteuerabzug etc.) sowie die Neuregelung der… …des steuerlichen Querverbundes 22. Oktober, 10:00–12:00 Uhr Der steuerliche Querverbund ist ein unverzichtbares Instrument zur Finanzierung kommunaler… …profitablen Tätigkeiten, etwa der Energieversorgung, steuerlich zu verrechnen. Doch neue rechtliche Entwicklungen (aktuelle Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs… …zur Kettenzusammenfassung, das beihilferechtliche Verfahren WestVerkehr) stellen die bisherige Praxis in Frage. Im Koalitionsvertrag wird der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Gemeindewirtschaft (GW)" Ausgabe 8/2025

  Besteuerung kommunaler Parkraumbewirtschaftung

  Dr. Christian Sterzinger

  …, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023 § 16 Rz. 908; Bott, in: Bott/Walter, KStG, § 4 KStG Rz. 254, Lfg. 175, 4/2024… …Errichtung des Parkhauses 9 Baldauf, ZKF 2019, S. 49 (53); Baldauf, DStZ 2008, S. 717. 10 Boos, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2… …. 12 Satz 2 UStAE. 12 BFH, Urteil vom 27. 02. 2003 –VR78/01, BStBl 2004 II S. 431; Schiffers, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand… …, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023 § 16 Rz. 906; Boos, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023 § 16… …2022. 27 So auch Boos, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023 § 16 Rz. 835; Bürstinghaus, in: Herrmann/Heuer/Raupach… …–5K5195/02 U, EFG 2006, S. 605; Schiffers, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023 § 16 Rz. 913; Bürstinghaus, in… …Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023 § 9 Rz. 324. 37 BFH, Urteile vom 10. 12. 2020 –VR5/20, UR 2021, S. 268; vom 26. 09. 2019 – V R 16/18, UR 2020… …. 2016 – 10 K 1439/14, EFG 2016, S. 1191; Baldauf, ZKF 2019, S. 49 (57); Boos, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023 §… …: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023 § 16 Rz. 877. 52 Boos, DStZ 2015, S. 214 (226). 53 Sterzinger, in: Küffner/Zugmaier, UStG, §… …Fallgestaltungen im Rahmen der kommunalen Parkraumbewirtschaftung die Unternehmereigenschaft der öffentlichen Hand begründen. 1. Verwaltungs- und zivilrechtliche…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Gemeindewirtschaft (GW)" Ausgabe 7/2025

  Aktuelle Online-Seminare

  …12. November, 09:30–17:00 Uhr in Nürnberg Die Anforderungen im Bereich der Besteuerung der öffentlichen Hand sind in den letzten Jahren auf Seiten der… …aktuellen Rechtsentwicklungen und Praxisfragen bei der Besteuerung der öffentlichen Hand im Fokus. Im Wesentlichen geht es um die umsatzsteuerlichen und… …AKTUELLE SEMINARE Grundlagen zur Umsatzsteuer der öffentlichen Hand (4 Termine) beginnend 18. September, jeweils 10:00–12:00 Uhr Die… …Unternehmereigenschaft der öffentlichen Hand (§ 2b UStG). In diesem Grundlagenseminar sollen Sie dazu befähigt werden, sich im „Dschungel des Umsatzsteuerrechts“… …Fernwärmenetzen – auch ohne ein Blockheizkraftwerk begründet werden kann. Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer der öffentlichen Hand aus Sicht der Finanzverwaltung… …des öffentlichen Rechts (insbesondere von kommunalen Körperschaften, Zweckverbänden, Kommunalunternehmen). Schwerpunkthemen sind die allgemeine… …Systematik der Umsatzsteuer (Steuerbarkeit, Steuerbefreiungen, Steuerschuldnerschaft, Optionsmöglichkeiten, Vorsteuerabzug etc.) sowie die Neuregelung der… …des steuerlichen Querverbundes 22. Oktober, 10:00–12:00 Uhr Der steuerliche Querverbund ist wieder in aller Munde. Der Bundesfinanzhof hat eine Reihe… …Überblick über die aktuelle Rechtslage zum steuerlichen Querverbund und zur Mitschlepptheorie sowie über mögliche Gestaltungsoptionen, die bei der… …Finanzverwaltung als auch auf Seiten der Steuerpflichtigen deutlich angestiegen. Anträge auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft oder im Kontext von…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Gemeindewirtschaft (GW)" Ausgabe 6/2025

  Aktuelle Online-Seminare

  …. Juli, jeweils 10:00–12:00 Uhr Die Anforderungen im Bereich der Besteuerung der öffentlichen Hand sind in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Und… …Interesse an der Unterstützung Dritter haben. Oftmals wird hierbei übersehen, dass es sich bei Zuschüssen der öffentlichen Hand schnell um eine nach Art. 107… …Ausführungen zu sämtlichen für die öffentliche Hand relevanten Steuerbefreiungen. Zudem wird der Vorsteuerabzug in Theorie und Praxis erläutert. Auch werden die… …AEUV verbotene Beihilfe handeln kann. Der Umgang deutscher Kommunen mit dem EU-Beihilfenrecht wurde durch die Europäische Kommission bereits scharf… …Handlungsspielraum. Aktuelle Entwicklungen zur Nachhaltigkeitsberichterstattung 30. Juni, 10:00–12:00 Uhr Mit dem von der EU-Kommission am 26. Februar 2025… …veröffentlichten Entwurf der sogenannten Omnibus-Initiative entfällt für viele Kommunal- und Versorgungsunternehmen voraussichtlich die gesetzliche Pflicht zur… …Nachhaltigkeitsberichterstattung. Doch bedeutet der Wegfall der regulatorischen Verbindlichkeit, dass keine Nachhaltigkeitsdaten mehr erhoben werden müssen? Und was sind die… …gebracht haben? Im Online-Seminar zeigen wir den aktuellen Stand der Regulatorik auf, welche Alternativen es zur CSRD gibt und welchen Mehrwert die… …Nachhaltigkeitsberichterstattung in einem angepassten Rahmen weiterhin für Ihr Unternehmen bringt. § 2b UStG – aktuelle Herausforderungen bei der ­Umsetzung (3 Termine) beginnend 03… …Risikopotentiale und Stolperfallen aufgezeigt, um einerseits eine rechtskonforme Besteuerung zu gewährleisten und andererseits Steuer- und Haftungsrisiken für den…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Gemeindewirtschaft (GW)" Ausgabe 6/2025

  Unternehmereigenschaft von Landratsämtern sowie weitere umsatzsteuerliche Problemstellungen

  …Versicherungen Umsätze aus der Ausstellung von Beglaubigungen und Beurkundungen sind grundsätzlich nicht der öffentlichen Hand vorbehalten (Wettbewerb mit Notaren)… …, nicht jedoch mit der Abnahme eidesstattlicher Versicherungen (Art. 27 Abs. 1 BayVwVfG), da diese im Regelfall der öffentlichen Hand eigentümlich und… …gewerblicher Art, eine unternehmerische Tätigkeit. Dies gilt nicht, wenn die Ausgabe der Plaketten der öffentlichen Hand vorbehalten ist (z. B. Prüfplaketten im… …zuzurechnen. 4.5 Brandschutznachweise/Schnurgerüstabnahme Die Prüfung von Brandschutznachweisen (Art. 62b BayBO) ist nicht der öffentlichen Hand vorbehalten, so… …Rahmen der Gesetze zu ordnen und zu verwalten (Art. 1 LKrO). Den Landkreisen steht die Erfüllung der auf das Kreisgebiet beschränkten öffentlichen Aufgaben… …öffentlichen Rechts wahrnimmt, ist es Staatsbehörde (Art. 37 LKrO). 1.2 Auswirkungen Das Landratsamt hat eine Art Doppelstruktur, bestehend aus der… …sowie der öffentlichen Fürsorge und Wohlfahrtspflege, Errichtung und Unterhalt von Krankenhäusern, Hebammenhilfe, Gartenkultur und Landespflege, etc. Im… …Zuständigkeitsverordnungen geregelt. Die Bandbreite dieser Aufgaben reicht, insbesondere von den Rechts- 140 Gemeindewirtschaft Nr. 06.2025 gebieten der öffentlichen… …Abführung der Umsatzsteuer über die Staatsoberkasse ist ab dem 01. 01. 2027 nicht mehr möglich. Zuständig für eine zutreffende Besteuerung ist dann jede… …Stellung von Landkreisen Die Stellung von Landkreisen im politischen System und deren Aufgaben sind in der Landkreisordnung für den Freistaat Bayern (LKrO)…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Gemeindewirtschaft (GW)" Ausgabe 5/2025

  Aktuelle Seminare

  …Praxisfragen zur Besteuerung der öffentlichen Hand vermittelt. Dabei werden gegebene Risikopotentiale und Stolperfallen aufgezeigt, um einerseits eine… …AKTUELLE SEMINARE Einführung eines Tax Compliance Management ­Systems bei der öffentlichen Hand 03. Juni, 10:00–12:00 Uhr Mit der Neuregelung der… …übersehen, dass es sich bei Zuschüssen der öffentlichen Hand schnell um eine nach Art. 107 AEUV verbotene Beihilfe handeln kann. Der Umgang deutscher Kommunen… …Umsatzbesteuerung von Körperschaften des öffentlichen Rechts durch § 2b UStG kommt es zur massiven Ausweitung der Steuerpflicht. Dies hat zur Folge, dass… …Bestandteile eines Tax CMS und die Vorgaben der Finanzverwaltung, sondern zeigt auch Lösungsansätze für die Umsetzung in der Praxis auf. Einführung in das… …EU-Beihilfenrecht 24. Juni, 10:00–12:00 Uhr Kommunen können aus den unterschiedlichsten Gründen ein Interesse an der Unterstützung Dritter haben. Oftmals wird hierbei… …. Die zum 01.01.2024 geänderte De-minimis-Verordnung bietet dabei erheblich mehr Handlungsspielraum. § 2b UStG – aktuelle Herausforderungen bei der… …Umsetzung 03./08. und 17. Juli, jeweils 10:00–12:00 Uhr Die Veranstaltung beinhaltet Ausführungen zu sämtlichen für die öffentliche Hand relevanten… …Steuerbefreiungen. Auch der Vorsteuerabzug wird in Theorie und Praxis erläutert. Zudem werden die üblicherweise bei Gebietskörperschaften vorkommenden… …rechtskonforme Besteuerung zu gewährleisten und andererseits Steuer- und Haftungsrisiken für den handelnden Personenkreis zu vermeiden. Zudem werden immer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Gemeindewirtschaft (GW)" Ausgabe 4/2025

  Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Konzessionsabgaben

  Dr. Christian Sterzinger

  …: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023, § 4 Rz. 1193; Meyer/Zuber, IR 2020, S. 269 (270). 84 Gemeindewirtschaft Nr. 04.2025 Die zur… …Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023, § 4 Rz. 1194; Göbel/Westermann, MwStR 2023, S. 11 (15). 13 A. A. Meyer, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung… …, Lisboagás, ECLI:EU:C:2015:387, Rz. 37. 14 So aber Meyer, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023, § 16 Rz. 1158. 15 BFH… …Meyer, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023, § 16 Rz. 1160. 18 BMF, Schreiben vom 05. 08. 2020 – III C2–S7107/19/10007… …:005, BStBl 2020 I S. 669. 19 Treiber, HFR 2024, S. 669. 20 Meyer, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023, § 16 Rz… …, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023, § 16 Rz. 1169. 86 Gemeindewirtschaft Nr. 04.2025 Die Kommunen räumen die… …13.2 Abs. 3 Satz 2 UStAE. 25 A 13.4 Satz 1 UStAE. 26 So aber wohl Meyer, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023, § 16… …2021 II S. 241. 29 Meyer, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023, § 16 Rz. 1172. 30 BFH, Urteil vom 10. 08. 2016 – XI R… …. 450 Konzessionsabgabe. 9 BFH, Urteil vom 14. 03. 2012 – XI R 8/10, BFH/NV 2012, S. 1667. 10 Meyer, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen… …der öffentlichen Hand, 2. Aufl. 2023, § 16 Rz. 1155, der die Ansicht vertritt, dass die Entscheidung über die Sondernutzung der öffentlichen Flächen auf…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Gemeindewirtschaft (GW)" Ausgabe 3/2025

  Aktuelle Online-Seminare

  …der Besteuerung der öffentlichen Hand sind in den letzten Jahren sowohl auf Seiten der Finanzverwaltung als auch auf Seiten der Steuerpflichtigen… …sprunghaft angestiegen. In diesem neu konzipierten Präsenzseminar werden aktuelle Rechtsentwicklungen und Praxisfragen zur Besteuerung der öffentlichen Hand… …Sponsoring der ­öffentlichen Hand 02. April, 10:00–12:00 Uhr online Die Teilnehmer erhalten einen Überblick über die umsatz- und ertragsteuerliche Behandlung… …von Sponsorenmitteln bei der öffentlichen Hand und bei Stiftungen des öffentlichen und privaten Rechts. Im Online-Seminar wird die Definition des… …öffentlichen Hand als Mittelempfängerin (Wo verläuft die Grenze zwischen Spende und steuerpflichtigem Leistungsaustausch? Welche steuerlichen Pflichten entstehen… …Sponsorenmitteln wird eingegangen. Zudem werden Hinweise zur Vertragsgestaltung und Rechnungsstellung gegeben. Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer der öffentlichen… …Hand aus Sicht der Finanzverwaltung 03. April, 09:30–17:00 Uhr in München Anträge auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft oder im Kontext von… …AKTUELLE SEMINARE Neue Entwicklungen im Bereich des steuerlichen Querverbundes 19. März, 10:00–12:00 Uhr online Der steuerliche Querverbund ist… …wieder in aller Munde. Der Bundesfinanzhof hat eine Reihe von Entscheidungen getroffen, welche teilweise von erheblicher Bedeutung für den steuerlichen… …mögliche Gestaltungsoptionen, die bei der Implementierung eines steuerlichen Querverbundes zu beachten sind. Zudem erhalten Sie einen Ausblick darauf, ob in…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Gemeindewirtschaft (GW)" Ausgabe 1/2025

  Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art (BgA) gemäß § 4 Abs. 6 Satz 1 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG)

  Dipl.-Bw.(FH)/Dipl.-Vw./ Dipl.-Hdl. Martin Kronawitter

  …; Jürgens/Menebröcker, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl., § 5 Rz. 213). Hierfür ist bei der Bestimmung des Umfangs eines BgA eine… …, das eine Kettenzusammenfassung ablehnt (Bracksiek, FR 2009, S. 15, 16; Jürgens/Menebröcker, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2… …Grundfeste der Besteuerung der öffentlichen Hand erneut beschädigt! Dabei kommt dem steuerlichen Querverbund auch hinsichtlich der Transformation zu… …Revisionsbeklagte (Klägerin), eine Anstalt des öffentlichen Rechts, unterhielt – neben einem Bauhof und der Abwasserentsorgung – die Betriebe Wasserversorgung und… …Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 12. 11. 2009, BStBl 2009 I S. 1303, Rz. 5 Satz 2 und 3). Zusammengefasster Sachverhalt: Die Klägerin und… …eine Leitung mit dem BHKW I verbunden. Die für die Biogaserzeugung erforderliche Wärme produzierte ein zweites, kleineres BHKW (BHKW II). Der in beiden… …BHKW erzeugte Strom wurde an einen Stromversorger verkauft. In den Jahren 2009 bis 2014 (Streitjahre) wurde jeweils während der etwa fünfmonatigen… …erdgasbetriebener Spitzenlastkessel installiert, der in den Streitjahren immer häufiger zum Einsatz kam, da das BHKW I mit zunehmender Belieferung der Kunden im… …Neubaugebiet die für das Freibad erforderliche Wärmeleistung nicht mehr allein erbringen konnte. Ausgehend von der Annahme, dass ein Betrieb gewerblicher Art… …der Wasserversorgung und der Strom- und Wärmeerzeugung aus dem Betrieb der BHKW. Im Anschluss an eine Außenprüfung ging der Beklagte und Revisionskläger…

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