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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Gemeindewirtschaft (GW)" Ausgabe 1/2025

  Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art (BgA) gemäß § 4 Abs. 6 Satz 1 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG)

  Dipl.-Bw.(FH)/Dipl.-Vw./ Dipl.-Hdl. Martin Kronawitter

  …; Jürgens/Menebröcker, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2. Aufl., § 5 Rz. 213). Hierfür ist bei der Bestimmung des Umfangs eines BgA eine… …, das eine Kettenzusammenfassung ablehnt (Bracksiek, FR 2009, S. 15, 16; Jürgens/Menebröcker, in: Hidien/Jürgens, Die Besteuerung der öffentlichen Hand, 2… …Grundfeste der Besteuerung der öffentlichen Hand erneut beschädigt! Dabei kommt dem steuerlichen Querverbund auch hinsichtlich der Transformation zu… …Revisionsbeklagte (Klägerin), eine Anstalt des öffentlichen Rechts, unterhielt – neben einem Bauhof und der Abwasserentsorgung – die Betriebe Wasserversorgung und… …Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 12. 11. 2009, BStBl 2009 I S. 1303, Rz. 5 Satz 2 und 3). Zusammengefasster Sachverhalt: Die Klägerin und… …eine Leitung mit dem BHKW I verbunden. Die für die Biogaserzeugung erforderliche Wärme produzierte ein zweites, kleineres BHKW (BHKW II). Der in beiden… …BHKW erzeugte Strom wurde an einen Stromversorger verkauft. In den Jahren 2009 bis 2014 (Streitjahre) wurde jeweils während der etwa fünfmonatigen… …erdgasbetriebener Spitzenlastkessel installiert, der in den Streitjahren immer häufiger zum Einsatz kam, da das BHKW I mit zunehmender Belieferung der Kunden im… …Neubaugebiet die für das Freibad erforderliche Wärmeleistung nicht mehr allein erbringen konnte. Ausgehend von der Annahme, dass ein Betrieb gewerblicher Art… …der Wasserversorgung und der Strom- und Wärmeerzeugung aus dem Betrieb der BHKW. Im Anschluss an eine Außenprüfung ging der Beklagte und Revisionskläger…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Gemeindewirtschaft (GW)" Ausgabe 10/2025

  Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts (jPöR) im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit (IKZ)

  …öffentlichen Hand im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit ist das als Anlage beigefügte Informationsschreiben (Stand 16. 06. 2025) zu beachten. Es wurde… …Informationsschreiben zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit (Inhalt) I. Allgemeines Durch Art. 12 des… …des öffentlichen Rechts oder des Privatrechts bedienen. Sofern jPöR im Rahmen der IKZ auf öffentlich-rechtlicher Grundlage handeln, können diese… …Tätigkeiten nach § 2b UStG von der Besteuerung ausgenommen sein, wenn keine größere Wettbewerbsverzerrung gegenüber privaten Dritten besteht (§ 2b Abs. 1 Satz 2… …Körperschaften, Anstalten und Stiftungen können sich zu einem Zweckverband zusammenschließen. Der Zweckverband ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts… …und Einrichtungen in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts unter ihrer gemeinsamen Trägerschaft als gemeinsame kommunale Anstalt… …Öffentliche Aufgaben betreffen im Rahmen der Staatsorganisation Hessens öffentlichen Stellen zugeordnete Leistungsverpflichtungen, Gemeindewirtschaft Nr… …. Hintergrund ist die spezifische Komplexität der Vergabe von öffentlichen Aufträgen im Zusammenhang mit dem Erhalt der öffentlichen Infrastruktur. In diesen… …Kooperationen werden Aufgaben der Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen gemeinsam wahrgenommen, um die rechtskonforme verwaltungsmäßige Erledigung… …Vermögensgegenstände pfleglich und wirtschaftlich zu verwalten. Damit wird der Gemeinde die Reinigung ihrer erforderlichen öffentlichen Einrichtungen als gesetzliche…

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